Wahlbekanntmachung der Samtgemeinde Harpstedt

1. Am 26. Mai 2019 findet in der Bundesrepublik Deutschland die

Wahl zum Europäischen Parlament

statt.

Die Wahl dauert von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr.

2. Die Samtgemeinde Harpstedt ist in 13 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt.

In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten bis zum 05.05.2019 zugestellt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die Wahlberechtigten zu wählen haben.

3. Jede wahlberechtigte Person kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen ist.

Die wahlberechtigten Personen haben die Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis – Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis – oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden.

Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jede wahlberechtigte Person erhält bei Betreten des Wahlraumes einen Stimmzettel ausgehändigt. Jede Wählerin/ jeder Wähler hat eine Stimme.

Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer die Bezeichnung der Partei und ihre Kurzbezeichnung bzw. die Bezeichnung der sonstigen politischen Vereinigung und ihr Kennwort sowie die ersten 10 Bewerber der zugelassenen Wahlvorschläge und rechts von der Bezeichnung des Wahlvorschlagsbechtigten einen Kreis für die Kennzeichnung.

Die Wählerin/der Wähler gibt ihre/seine Stimme in der Weise ab, dass sie/er auf dem rechten Teil des Stimmzettels durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Wahlvorschlag sie gelten soll.

Der Stimmzettel muss von der wahlberechtigten Person in einer Wahlkabine des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass die Stimmabgabe nicht erkennbar ist.

In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.

4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jede Person hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäftes möglich ist.

5. Wahlberechtigte Personen, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Kreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist,

a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Kreises oder

b) durch Briefwahl

teilnehmen.

Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Samtgemeindeverwaltung einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle übersenden, dass er dort spätestens am Wahltage bis 18:00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.

6. Jede wahlberechtigte Person kann ihr Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Das gilt auch für wahlberechtigte Personen, die zugleich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union zum Europäischen Parlament wahlberechtigt sind (§ 6 Abs. 4 des Europawahlgesetzes).

Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

11.05.2019

Samtgemeinde Harpstedt
Der Samtgemeindebürgermeister
Herwig Wöbse

  

 



Bekanntmachung der Samtgemeinde Harpstedt über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament am 26.05.2019

1. Das Wählerverzeichnis zur Wahl zum Europäischen Parlament für die Wahlbezirke der Samtgemeinde Harpstedt kann in der Zeit vom 06.05.2019 bis 10.05.2019 während der allgemeinen Öffnungszeiten bei der Samtgemeinde Harpstedt, Amtsfreiheit 1, 27243 Harpstedt, eingesehen werden. Der Ort der Einsichtnahme ist barrierefrei. Die Wählerverzeichnisse werden im automatisierten Verfahren geführt, die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich.

Wahlberechtigte haben das Recht, die Richtigkeit oder Vollständigkeit ihrer im Wählerverzeichnis eingetragenen personenbezogenen Daten zu überprüfen. Sofern eine wahlberechtigte Person die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat sie/er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Einsichtnahme besteht nicht hinsichtlich der Daten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk eingetragen ist.

Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eintragen ist oder einen Wahlschein hat.

2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann innerhalb der Einsichtsfrist, spätestens am 10.05.2019 während der Öffnungszeiten bei der Samtgemeindeverwaltung Einspruch einlegen. Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.

3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 05.05.2019 eine Wahlbenachrichtigung. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn sie/er nicht Gefahr laufen will, dass sie/er ihr/sein Wahlrecht nicht ausüben kann.

Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.

4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Landkreis Oldenburg durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum des Landkreises Oldenburg oder durch Briefwahl teilnehmen.

5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag
5.1 eine in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person,
5.2 eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person,
a) wenn sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis bei Deutschen nach § 17 Abs. 1 der Europawahlordnung, bei Unionsbürgern nach § 17a Abs. 2 der Europawahlordnung bis zum 05.05.2019 oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 21 Abs. 1 der Europawahlordnung bis zum 10.05.2019 versäumt hat,
b) wenn ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist bei Deutschen nach § 17 Abs. 1 der Europawahlordnung, bei Unionsbürgern nach § 17a Abs. 2 der Europawahlordnung oder der Einspruchsfrist nach § 21 Abs. 1 der Europawahlordnung entstanden ist,
c) wenn ihr Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Gemeindeverwaltung gelangt ist.

Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 24.05.2019, 18.00 Uhr, bei der Gemeindeverwaltung mündlich, schriftlich oder elektronisch beantragt werden.

Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, gestellt werden.

Versichert eine wahlberechtigte Person glaubhaft, dass ihr der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihr bis zum Tage vor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstaben a) bis c) angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, stellen.

Wer den Antrag für andere Personen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass sie/er dazu berechtigt ist. Eine wahlberechtigte Person mit Behinderungen kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

6. Mit dem Wahlschein erhält die wahlberechtigte Person
 einen amtlichen Stimmzettel,
 einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag,
 einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehenen roten Wahlbriefumschlag und
 ein Merkblatt für die Briefwahl.

Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für andere Personen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Samtgemeindeverwaltung vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern.
Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.

Bei der Briefwahl muss die wählende Person den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht.

Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden.

27.04.2019
Samtgemeinde Harpstedt
Der Samtgemeindebürgermeister
Herwig Wöbse

 

  

 


Repräsentative Wahlstatistik

Am Sonntag, 26. Mai 2019, findet in Deutschland die Wahl zum europäischen Parlament statt.
Bereits heute weist die Samtgemeinde Harpstedt darauf hin, dass der Bundeswahlleiter anlässlich dieser Wahl zwei Wahllokale in der Samtgemeinde Harpstedt als sogenannte statistische Urnenwahlbezirke ausgewählt hat.
Die Wählerinnen und Wähler des Wahllokales in der Gemeinde Dünsen sowie im Feuerwehrhaus in der Gemeinde Harpstedt erhalten amtliche Stimmzettel mit statistischer Kennzeichnung.
Für diese statistische Erhebung werden die Stimmzettel in verschiedene Kategorien aufgeteilt, und zwar nach Geschlecht und Alter (unter 25, 25-34, 35-44, 45-59, 60-69, sowie 70 Jahre und älter).
An der bekannten Art und Weise der Stimmabgabe verändert sich für die Wählerinnen und Wähler dieser Wahllokale nichts.
Das Wahlgeheimnis und der Datenschutz sind selbstverständlich auch in diesen Wahllokalen sichergestellt. Bei der repräsentativen Wahlstatistik hat der Gesetzgeber mehrere Maßnahmen erlassen, um die Verletzung des Wahlgeheimnisses auszuschließen.

Auf der Homepage des Bundeswahlleiters (https://www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/informationenwaehler/rws.html#581dfd34-2e80-43f8-8357-366e9dee62b5) sind weitere Informationen hierzu nachzulesen.
Die Samtgemeindeverwaltung ist unter der Rufnummer 04244 82-33 auch für Nachfragen zu erreichen.

Harpstedt, 09.05.2019
Herwig Wöbse
Samtgemeindebürgermeister


  

 



„Geplanter Saisonstart des Harpstedter Rosenfreibades
am 18. Mai 2019.

Reduzierung der Öffnungszeiten notwendig wegen Personalmangel."

Rund um das Harpstedter Rosenfreibad gibt es neues zu berichten. Der voraussichtliche Saisonstart ist für den Samstag, 18. Mai 2019 ab 10.00 Uhr anvisiert.

Die vorbereitenden Arbeiten sind gut vorangekommen. Das Schwimmerbecken hatte nur moderate Fliesenschäden, die zwischenzeitlich behoben wurden. Ebenso wurden Dehnungsfugen erneuert.

Nach der Endreinigung ist das große Becken jetzt komplett befüllt. Das Rohwasser wird jetzt intensiv umgewälzt und muss hoch gechlort werden, damit alle Leitungen, der Schwallwasserbehälter
und die Wasserfilter nach der Winterpause wieder in hygienisch einwandfreiem Zustand kommen. Zeitgleich wird angeheizt, um die Wassertemperatur zu erhöhen.

Anschließend wird die Chlorung auf das Normalmaß zurückgefahren. Danach ist die vorgeschriebene Beprobung durch das Gesundheitsamt möglich, mit der der einwandfreie hygienische
Zustand amtlich festgestellt werden kann. Erst bei Einhaltung der vorgegebenen Parameter steht der geplanten Inbetriebnahme am 18.05. nichts mehr entgegen.

Die Dauerkarten sind wie letztes Jahr ausschließlich direkt beim Freibad zu erwerben, bitte das kleine Passfoto nicht vergessen. (Im Amtshof findet kein Dauerkartenverkauf statt.)

Ein Vorverkauf findet an der Freibadkasse an folgenden Tagen statt: 15.05.19, 10:00-15:00 Uhr, 16.05.19, 15:00-18:00 Uhr und am 17.05.19, 10:00-15:00 Uhr.

Für die Kleinen ist als zusätzliches Spielangebot eine große Spieleburg im Liegewiesenbereich neu aufgestellt worden.

Leider gibt es auch schlechte Nachrichten. Trotz mehrmaliger Stellenausschreibung ist es der Samtgemeinde Harpstedt bisher nicht gelungen,
alle für die Wasseraufsicht vorgeschriebenen notwendigen Stellen zu besetzen. Weiterhin werden noch Fachangestellte für Bäderbetriebe und ergänzend
zeitlich befristet Rettungsschwimmer gesucht. Bewerbungen sind jederzeit möglich.

Um mit dem vorhandenen Personal die Sicherheit der Badegäste ständig gewährleisten zu können, müssen die bisherigen Öffnungszeiten bedauerlicherweise deutlich eingeschränkt werden.

Ab Saisonbeginn öffnet das Rosenfreibad daher zu folgenden Zeiten:

Montag und Dienstag von 15.00 – 20.00 Uhr.
Mittwoch – Freitag von 06.30 – 09.30 Uhr und 15.00 – 20.00 Uhr.
Samstag, Sonntag und an Feiertagen von 10.00 – 19.00 Uhr.

Damit ergeben sich insgesamt noch 52 Wochenstunden an Öffnungszeit. Die Samtgemeinde bittet um Verständnis für die Notwendigkeit. Die Hoffnung besteht, dass sich die schwimmbegeisterten Besucher zeitlich etwas anpassen können und ihrem Badevergnügen weiter im Rosenfreibad nachkommen.

Es wird weiter daran gearbeitet, fest einplanbare personelle Verstärkung einzustellen. Ob dies angesichts des angespannten Stellenmarktes gelingt, bleibt abzuwarten. Sollte es gelingen, ergibt sich die Chance, die Öffnungszeiten wieder etwas zu verlängern. Dies wäre vor allem für die Sommerferienzeit zu erhoffen, in der die höchste Besuchernachfrage besteht.

Harpstedt, 08.05.2019

Herwig Wöbse

  

 

Ab dem 1. April gilt wieder die Anleinpflicht für Hunde

Das Niedersächsische Gesetz über den Wald und die Landschaftsordnung (NWaldLG) hat die allgemeine Brut-, Setz- und Aufzuchtzeit für den Zeitraum 1. April bis zum 15. Juli festgelegt.

Die Samtgemeinde Harpstedt weist alle Hundebesitzer darauf hin, dem Leinenzwang in diesem Zeitraum nachzukommen und ihre Hunde nur noch angeleint in der freien Landschaft zu führen (diese Regelung gilt nicht für Hunde, die zur rechtmäßigen Jagdausübung eingesetzt werden).
Zur freien Landschaft gehören nach § 2 des NWaldLG neben den Flächen des Waldes auch die der übrigen freien Landschaft, auch wenn die Flächen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile liegen.
Streunende, wildernde oder auch nur stöbernde Hunde können eine tödliche Gefahr insbesondere für Jungtiere werden, denn im Falle einer Störung stellen wildlebende Tiere vielfach die Versorgung ihres Nachwuchses ein.


Verstöße gegen die Vorschrift können nach dem genannten Gesetz mit einem Bußgeld geahndet werden.

Harpstedt, 29.03.2019
gez. Herwig Wöbse
Samtgemeindebürgermeister 

 

 
Bekanntmachung

Mikrozensuserhebung (Haushaltsbefragung) 2019
in der Samtgemeinde Harpstedt

Seit 1957 werden Mikrozensusbefragungen durchgeführt, weil schnell und zuverlässig bevölkerungs- und erwerbsstatistische Daten und deren Veränderungen von Regierung und Verwaltung vom Bund und den Ländern benötigt werden. Bei dieser amtlichen statistischen Erhebung wird 1 % aller Haushalte befragt.

Die Erhebung wird durch vom Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) ausgewählte Erhebungsbeauftragte mit Laptop durchgeführt. Sie haben einen amtlichen Ausweis, wurden in ihre Aufgaben eingewiesen und sind über alle Angaben, die ihnen bei ihrer Tätigkeit bekannt geworden sind, zur Verschwiegenheit verpflichtet.

Die Samtgemeinde Harpstedt bittet die Bürgerinnen und Bürger, die Erhebungsbeauftragten bei Ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit zu unterstützen.

Nach der Stichprobenauswahl vom Bundesamt finden die Mikrozensus-Haushaltsbefragungen 2019 in der Samtgemeinde Harpstedt in verschiedenen Monaten statt. Ausgewählt wurden Straßen im Flecken Harpstedt sowie in den Gemeinden Beckeln und Groß Ippener.

Die erste Befragung findet in der 1. Hälfte des Aprils im Flecken Harpstedt statt. Weitere Befragungen finden in Harpstedt im September, November und Dezember und in der Gemeinde Beckeln in der 2. Hälfte im Juni und in der Gemeinde Groß Ippener in der 1. Hälfte im Dezember statt.


Harpstedt, 14.02.2019
gez. Herwig Wöbse
Samtgemeindebürgermeister